Fünf-Sterne-Bewegung unter Druck

Weitere Abgeordnete verlassen Fünf-Sterne-Bewegung

Zwei weitere Abgeordnete der italienische Fünf-Sterne-Bewegung, die aktuell mit den Sozialdemokratien (PD) die italienische Regierung bilden, kündigten heute ihren Austritt aus der Partei an, um sich der gemischten Fraktion im Parlament anzuschließen. Die aus den letzten Wahlen als stimmenstärkste Einzelpartei hervorgegangene Bewegung hat damit in den vergangenen drei Wochen gleich fünf Parlamentarier verloren, seit Regierungsbildung sind es bereits 18 Mandatare, die sich zum Teil der rechtspopulistischen Lega des ehemaligen Innenministerns Matteo Salvini angeschlossen haben. Treten noch weitere Parlamentarier aus, so wird befürchtet, ist die dünne Mehrheit der Regierungskoalition im Senat in Gefahr.

Die Fünf-Sterne Bewegung hat seit mehreren Wochen mit einer Rücktrittswelle zu kämpfen, die Parteichef Di Maio zunehmend unter Druck setzt. Die aus einer Protestbewegung hervorgegangene Partei verliert ihre eigenen Mitglieder, darunter den vergangene Woche zurückgetretenen Bildungsminister Lorenzo Fioramonti und den am Mittwoch aus der Partei ausgeschlossenen Senator Gianluigi Paragone. Paragone wird vorgeworfen gegen den von der Regierungskoalition vorgelegten Budgetentwurf und damit gegen die Partei gestimmt zu haben. Paragone wiederum wirft Parteichef Di Maio vor, dass die Cinque Stelle im Zuge der Regierungskoalition mit den einstigen Erzfeinden der sozialdemokratischen PD ihr Profil verloren haben, ähnliches war von anderen zurückgetretenen Fünf-Sterne Mandataren verlautbart worden.

Für die Fünf-Sterne-Bewegung ist der Abgeordnetenschwund keine gute Ausgangsposition für die am 26. Januar in der Emilia Romagna und Kalabrien stattfinden Regionalwahlen. Die Partei hatte bei den Parlamentswahlen im März 2018 noch 33 Prozent der Stimmen geholt und seitdem die Regierungsverantwortung übernommen. Bei den EU-Parlamentswahlen im Mai vergangenen Jahres hatten sich die Stimmen bereits auf 17 Prozent halbiert, seit dem Scheitern der Koalition mit der rechtspopulistischen Lega im Herbst 2019 regieren die Fünf- Sterne gemeinsam mit den Sozialdemokraten, was zu zunehmenden Meinungsverschiedenheiten innerhalb der Partei und eben einigen Rücktritten geführt hat. Laut Parteichef Di Maio soll sich die seit 10-Jahren existierende Bewegung bei ihrem Parteitag im März 2020 ein neues Profil erarbeiten.

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